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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Nutzung von bspmarket.de und den Erwerb digitaler Inhalte
1. Anbieter, Plattform und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform bspmarket.de, für Benutzerkonten, Produktseiten, Upload-, Prüf-, Kauf-, Download-, Bewertungs-, Melde- und Supportfunktionen sowie für alle Verträge über digitale Inhalte, digitale Dienstleistungen und sonstige Leistungen, die über bspmarket.de angeboten werden.
Betreiberin und Vertragspartnerin für Käufe über bspmarket.de ist, sofern nicht ausdrücklich abweichend angegeben:
Nexthosting – Friedl & Friedl GbRVetschauer Straße 19
01237 Dresden
Deutschland
E-Mail: kontakt@bspmarket.de
„bspmarket.de“ ist der Name der Plattform. Die Plattform richtet sich insbesondere an Nutzer, Serverbetreiber und Creator im Umfeld von Garry’s Mod beziehungsweise Source-Engine-/BSP-Maps. bspmarket.de steht in keiner Verbindung zu Valve, Steam oder Facepunch Studios, sofern dies nicht ausdrücklich gekennzeichnet ist.
Abweichende Bedingungen von Nutzern, Käufern oder Creatorn gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben. Individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.
2. Begriffe
- Nutzer sind alle Personen, die die Plattform besuchen oder Funktionen der Plattform verwenden.
- Käufer sind Nutzer, die kostenpflichtige oder kostenlose digitale Inhalte beziehen.
- Creator sind Nutzer, die nach Freigabe durch uns eigene digitale Inhalte zur Veröffentlichung, zum kostenlosen Download oder zum Verkauf einreichen.
- Digitale Inhalte sind insbesondere BSP-Dateien, Map-Dateien, Begleitdateien, Vorschaubilder, Beschreibungen, Metadaten, Konfigurationsdateien, Nachweisdateien, Dokumentationen und sonstige digitale Bestandteile eines Produkts.
- Produkt ist ein auf der Plattform gelistetes Paket aus digitalen Inhalten und dazugehörigen Nutzungsrechten.
- Schutzfunktionen sind technische Funktionen wie Fingerprinting, Käufer-Fingerprinting, Lizenz-/Download-Nachweise, Obfuscation, Map-Scanner, Prüflogs, Hashes und forensische Nachweissysteme.
- Server-Exclusive-Lizenz ist eine an genau einen Gameserver gebundene Lizenz für eine Map, die als Einmal-Lizenz oder als monatliche Mietlizenz angeboten werden kann (Abschnitt 9a).
3. Benutzerkonto, Discord-Login und Steam-Verknüpfung
Für Käufe, Downloads, Creator-Funktionen, Bewertungen, Meldungen und bestimmte Schutz- oder Scanner-Funktionen kann ein Benutzerkonto erforderlich sein. Die Anmeldung erfolgt derzeit über Discord OAuth. Eine zusätzliche Steam-Verknüpfung kann freiwillig angeboten werden, insbesondere zur Lizenzzuordnung, Creator-Prüfung, Profilanzeige, Map-Prüfung, Account-Sicherung oder Missbrauchsvermeidung.
Nutzer müssen die bei der Registrierung und Nutzung gemachten Angaben wahrheitsgemäß halten, Zugangsdaten schützen und dürfen Benutzerkonten nicht Dritten überlassen. Handlungen über ein Benutzerkonto werden grundsätzlich dem Kontoinhaber zugerechnet, soweit dieser den Missbrauch zu vertreten hat.
Die Nutzung der Plattform ist nur zulässig, wenn sie nicht gegen geltendes Recht, Rechte Dritter, diese AGB, die Creator-Bedingungen oder sonstige Plattformregeln verstößt. Wir können Konten vorübergehend einschränken, sperren oder löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für Missbrauch, Rechtsverstöße, Zahlungsbetrug, Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, unberechtigte Weitergabe digitaler Inhalte oder sonstige erhebliche Pflichtverletzungen bestehen. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
4. Vertragsschluss bei kostenpflichtigen digitalen Inhalten
Die Darstellung von Produkten auf bspmarket.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Käufer gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er den Bestellprozess abschließt und die Zahlung auslöst. Wir können dieses Angebot durch Zahlungsbestätigung, Bestellbestätigung, Freischaltung des Downloads oder Bereitstellung des digitalen Inhalts annehmen.
Bei kostenpflichtigen Produkten erfolgt die Bereitstellung grundsätzlich nach erfolgreicher Zahlungsbestätigung. Bei kostenlosen Produkten kommt der Nutzungsvertrag mit Freischaltung oder Beginn des Downloads zustande.
Der Vertragstext wird nicht zwingend vollständig von uns gespeichert. Käufer erhalten die wesentlichen Bestellinformationen im Konto, per Bestell-/Zahlungsbestätigung oder im Downloadbereich. Nach Zahlungseingang senden wir eine Vertragsbestätigung mit Vertragsinhalt, gegebenenfalls der im Checkout erteilten Zustimmung, der Widerrufsbelehrung und diesen AGB per E-Mail an die im Checkout angegebene Adresse. Die jeweils abrufbaren Rechtstexte können auf der Plattform gespeichert oder ausgedruckt werden.
5. Preise, Steuern, Zahlung und Rechnungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Preise. Gegenüber Verbrauchern werden Endpreise einschließlich der jeweils anwendbaren gesetzlichen Umsatzsteuer angezeigt, soweit Umsatzsteuer anfällt. Gegenüber Unternehmern können Preise zusätzlich netto ausgewiesen werden.
Zahlungen werden über die jeweils angebotenen Zahlungsdienstleister abgewickelt, insbesondere über Stripe Checkout. Die verfügbaren Zahlungsarten können je nach Land, Betrag, Risikoprüfung und Zahlungsdienstleister variieren. Kartendaten und vergleichbare Zahlungsdaten werden nicht durch bspmarket.de selbst gespeichert, sondern durch den Zahlungsdienstleister verarbeitet.
Ein Anspruch auf Freischaltung besteht erst nach erfolgreicher Zahlungsbestätigung. Bei Rücklastschriften, Chargebacks, Zahlungsstörungen oder Betrugsverdacht können Downloads, Lizenzen, Auszahlungen, Creator-Konten oder Käuferkonten bis zur Klärung eingeschränkt werden.
6. Bereitstellung, Downloads und Verfügbarkeit
Digitale Inhalte werden über den Account, einen Downloadbereich oder einen zeitlich beziehungsweise technisch begrenzten Downloadlink bereitgestellt. Ein digitaler Inhalt gilt als bereitgestellt, sobald der Download oder der Zugang zum Download für den Käufer verfügbar ist.
Wir bemühen uns um eine zuverlässige Verfügbarkeit der Plattform. Eine ununterbrochene Erreichbarkeit wird jedoch nicht zugesichert. Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, Updates, Angriffe, Störungen bei Dritten, höhere Gewalt oder technische Probleme können die Erreichbarkeit einschränken.
Downloads können aus Sicherheits-, Rechts-, Lizenz-, Abuse-, Zahlungs- oder Prüfgründen vorübergehend oder dauerhaft gesperrt werden, insbesondere wenn konkrete Hinweise auf Rechtsverletzungen, Malware, unzulässige Inhalte, Manipulationen, unberechtigte Weitergabe oder Zahlungsbetrug bestehen.
7. Nutzungsrechte für Käufer
Sofern auf der Produktseite nichts Abweichendes angegeben ist, erhält der Käufer nach vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, zeitlich unbeschränktes Recht, den erworbenen digitalen Inhalt für eigene private oder eigene Server-/Community-Projekte im Garry’s-Mod-/Source-Engine-Kontext zu nutzen.
Erlaubt ist insbesondere das Installieren, Speichern, Sichern und Verwenden der Map auf eigenen oder vom Käufer administrierten Servern sowie das Anfertigen technisch notwendiger Sicherungskopien. Eine weitergehende kommerzielle Nutzung, Bearbeitung, öffentliche Zugänglichmachung, Weiterverbreitung oder Weiterlizenzierung ist nur erlaubt, wenn die Produktseite dies ausdrücklich gestattet oder wir schriftlich zustimmen.
Ohne ausdrückliche Erlaubnis ist insbesondere untersagt:
- der Weiterverkauf, Reupload, öffentliche Download, Tausch oder die sonstige Weitergabe an Dritte,
- das Entfernen, Umgehen, Manipulieren oder Verschleiern von Lizenz-, Fingerprint-, Schutz-, Nachweis- oder Urheberhinweisen,
- das Dekompilieren, Extrahieren, Kopieren oder Wiederverwenden einzelner Bestandteile außerhalb der erlaubten Nutzung, soweit dies nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist,
- die Nutzung in rechtswidrigen, betrügerischen, extremistischen, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Zusammenhängen,
- die Behauptung eigener Urheberschaft an fremden Inhalten.
Gesetzlich zwingende Schranken des Urheberrechts bleiben unberührt. Für Open-Source-, Creative-Commons- oder sonstige Drittinhalte können abweichende Lizenzbedingungen gelten, die auf der Produktseite oder in den Produktdateien genannt sein können.
8. Produktbeschreibungen, Kompatibilität und Drittsoftware
Produktbeschreibungen, Screenshots, Videos, Tags, Kompatibilitätsangaben und Funktionshinweise beruhen auf den Angaben des jeweiligen Creators und unserer Prüfung im Rahmen des Plattformbetriebs. Sie beschreiben den vertraglich erwartbaren Leistungsumfang, soweit sie erkennbar verbindlich sind.
Maps und Assets können von externen Faktoren abhängig sein, etwa Garry’s Mod, Source Engine, Steam Workshop, Server-Addons, Spielupdates, Betriebssystemen, Serverkonfigurationen, eingebundenen Assets oder Drittsoftware. Soweit nicht ausdrücklich zugesichert, übernehmen wir keine Garantie, dass ein Produkt dauerhaft mit jeder zukünftigen Spiel-, Addon-, Server- oder Engine-Version kompatibel bleibt.
Käufer sind dafür verantwortlich, vor dem Kauf die Produktbeschreibung, System-/Addon-Anforderungen, Lizenzhinweise und Kompatibilitätsangaben zu prüfen.
9. Schutzfunktionen, Fingerprints, Obfuscation und Map-Scanner
bspmarket.de kann technische Schutz- und Nachweisfunktionen einsetzen oder anbieten. Dazu gehören insbesondere plattformseitige Fingerprints, Käufer-Fingerprints, Creator-Fingerprints, Datei-Hashes, Lizenznachweise, serverseitige Prüflogs, Obfuscation, Map-Scanner und forensische Evidence-/Nachweisdaten.
Schutzfunktionen dienen der Lizenzzuordnung, der Beweissicherung bei unberechtigter Weitergabe, der Erkennung von Manipulationen, der Account- und Creator-Sicherheit, der Betrugsprävention und dem Schutz digitaler Inhalte. Sie stellen keinen unüberwindbaren Kopierschutz und keine Garantie gegen jede Form von Missbrauch dar.
Je nach Produkt und Creator-Einstellung kann eine ausgelieferte Datei mit einem geheimen, nicht öffentlich sichtbaren Käufer-Fingerprint versehen werden. Dieser kann im Streitfall helfen, eine Datei einer konkreten Lizenz oder Bestellung zuzuordnen. Käufer dürfen Schutz- oder Nachweisfunktionen nicht entfernen, manipulieren oder umgehen.
Nutzer dürfen Scanner- und Schutzfunktionen nur für Inhalte verwenden, an denen sie die erforderlichen Rechte besitzen oder für die sie eine ausreichende Erlaubnis haben. Die Plattform unterstützt keine unberechtigte Entfernung fremder Wasserzeichen, Fingerprints, Urheberhinweise oder Schutzmaßnahmen.
9a. Server-Exclusive-Lizenzen
Gegenstand. Creator können für einzelne Produkte zusätzlich zum Standard-Download eine Server-Exclusive-Lizenz anbieten, entweder als Einmal-Lizenz gegen einmalige Zahlung (optional mit echter Exklusivität) oder als monatliche Mietlizenz. Die Lizenz berechtigt zum Betrieb der Map auf genau einem Gameserver. Der Käufer erhält ein für ihn erzeugtes, geschütztes Serverpaket, das insbesondere eine geschützte BSP-Datei, eine Lizenzdatei und Lua-Skripte enthält. Das Paket steht nach Zahlungseingang und Erzeugung in der Bibliothek des Käufers unter „Lizenzen“ zum Download bereit. Der Standard-Download der ungeschützten Produktdatei ist in einer Server-Exclusive-Lizenz nicht enthalten; er kann gesondert erworben werden, soweit das Produkt dafür angeboten wird.
Serverbindung. Beim Kauf gibt der Käufer die öffentliche IPv4-Adresse seines Servers mit Port sowie einen Servernamen an. Die Lizenz wird an diese IP-Adresse gebunden. Maßgeblich ist die öffentliche IP-Adresse, von der aus der Gameserver die Lizenzprüfung bei bspmarket.de durchführt. Bei Hostern mit NAT oder abweichender ausgehender Adresse kann sie von der Adresse abweichen, unter der Spieler den Server erreichen. Der Käufer ist dafür verantwortlich, die zutreffende Adresse anzugeben. Serverbindung und Schutzeinstellungen einer gekauften Lizenz kann der Käufer nicht selbst ändern; er kann die Lizenz jedoch pausieren, Benachrichtigungen einstellen und den Lizenzschlüssel erneuern.
Nutzungsumfang. Die Server-Exclusive-Lizenz ist ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Map auf dem gebundenen Server zu betreiben und dort Spielern zugänglich zu machen. Die geschützte BSP-Datei darf nur veröffentlicht werden, soweit dies erforderlich ist, damit Spieler des lizenzierten Servers die Map laden können, etwa über den Steam Workshop oder einen Download-Server. Lizenzdatei, Lua-Skripte und Entity-Daten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nur auf dem lizenzierten Server eingesetzt werden. Untersagt sind insbesondere der Betrieb auf weiteren Servern, die Weitergabe, der Weiterverkauf oder die Unterlizenzierung des Pakets oder seiner Bestandteile sowie jede Umgehung, Entfernung, Manipulation oder Nachbildung der Lizenzprüfung, der Serverbindung oder sonstiger Schutzfunktionen. Im Übrigen gilt Abschnitt 7 entsprechend.
Online-Lizenzprüfung und Verfügbarkeit. Der Server prüft die Lizenz beim Start der Map und danach regelmäßig online bei bspmarket.de. Ist bspmarket.de vorübergehend nicht erreichbar, läuft die Map auf Grundlage der letzten erfolgreichen Prüfung für die im Angebot angegebene Karenzzeit weiter, die zwischen 1 und 168 Stunden liegt. Meldet bspmarket.de die Lizenz als ungültig, abgelaufen oder gesperrt oder erfolgt die Prüfung von einer anderen als der gebundenen IP-Adresse, werden die vom Creator geschützten Funktionen der Map (etwa Türen, Trigger oder Entities) nicht freigegeben. Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit des Prüfdienstes; Abschnitt 6 Absatz 2 gilt entsprechend. Sollten wir den Prüfdienst dauerhaft einstellen, kündigen wir dies mit angemessener Frist im Voraus an. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
Umzug auf einen anderen Server. Der Käufer kann in seiner Bibliothek den Umzug der Lizenz auf eine neue IP-Adresse beantragen und den Antrag bis zur Entscheidung zurückziehen; je Lizenz kann nur ein Antrag offen sein. Einen optional angegebenen Grund sieht der Creator. Über den Antrag entscheidet der Creator; das bspmarket-Team kann an seiner Stelle entscheiden, insbesondere wenn der Creator nicht innerhalb von sieben Tagen entscheidet oder einen Umzug ohne sachlichen Grund ablehnt. In diesen Fällen kann sich der Käufer an den Support wenden. Eine Freigabe wirkt sofort und ohne neues Paket; die bisherige Adresse ist ab dann nicht mehr berechtigt.
Echte Exklusivität. Ist eine Einmal-Lizenz als exklusiv gekennzeichnet, wird das Produkt nach dem ersten bezahlten Kauf dieser Lizenz auf bspmarket.de nicht mehr verkauft, weder als Standard-Download noch als weitere Lizenz oder Miete. Während eines laufenden Bezahlvorgangs ist die exklusive Lizenz bis zu 60 Minuten für andere Käufer reserviert. Käufer, die das Produkt bereits vorher erworben haben, einschließlich Käufen, deren Zahlung beim exklusiven Verkauf bereits eingeleitet war, behalten ihren Zugriff und ihre Nutzungsrechte. Exklusivität bedeutet daher nicht, dass die Map ausschließlich auf dem Server des Käufers eingesetzt wird. Creator sind verpflichtet, eine exklusiv verkaufte Map nicht anderweitig neu zu verkaufen oder zu lizenzieren. Werden trotz Reservierung zwei exklusive Lizenzen für dasselbe Produkt bezahlt, erhält der zuerst bestätigte Kauf die Lizenz; der spätere Kauf wird nicht bereitgestellt und vollständig erstattet. Wird ein exklusiver Kauf erstattet, entscheidet das bspmarket-Team, ob das Produkt wieder angeboten wird.
Mietlizenz. Die Mietlizenz ist ein Abonnement mit einer Laufzeit von jeweils einem Monat, das über Stripe abgerechnet wird und sich um jeweils einen weiteren Monat verlängert, solange es nicht gekündigt wird. Der Monatspreis ist jeweils zu Beginn eines Abrechnungszeitraums fällig. Der beim Abschluss angezeigte Monatspreis gilt für die gesamte Laufzeit des Abonnements; Preisänderungen des Angebots gelten nur für neu abgeschlossene Mieten. Der Käufer kann die Miete jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen, in seiner Bibliothek, über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ im Fußbereich jeder Seite (auch ohne Anmeldung) oder in Textform (etwa per E-Mail an kontakt@bspmarket.de), und eine Kündigung bis zu diesem Zeitpunkt zurücknehmen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Endet ein Abrechnungszeitraum ohne Verlängerung, bleibt die Lizenz noch für die im Angebot angegebene Karenzzeit (1 bis 168 Stunden) gültig und wird danach gesperrt; eine erneute Nutzung setzt eine neue Miete voraus. Vor dem Ende einer gekündigten Miete erhält der Käufer rechtzeitig eine Benachrichtigung. Kann eine Verlängerung nicht abgebucht werden, bleibt die Lizenz bis zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums zuzüglich Karenzzeit gültig; wird die Zahlung bis dahin nicht nachgeholt, wird sie gesperrt. Wird das Abonnement vorzeitig beendet, etwa wegen endgültig ausgebliebener Zahlung, gilt die Lizenz ab der Beendigung höchstens noch für die Karenzzeit. Das Lizenzpaket wird nur einmal erzeugt; eine Verlängerung erfordert keinen neuen Download. Für jede Monatszahlung wird über Stripe eine Rechnung erstellt; als Kleinunternehmerin im Sinne von § 19 UStG weist die Betreiberin darin keine Umsatzsteuer aus.
Preise, Gutscheine und Erstattungen. Gutscheine, Aktionen und Bundle-Preise gelten nicht für Server-Exclusive-Lizenzen und Mietlizenzen. Wird die Bestellung einer Einmal-Lizenz vollständig erstattet oder ein Chargeback endgültig zulasten von bspmarket.de entschieden, wird die Lizenz gesperrt; die Lizenzprüfung meldet sie danach als widerrufen. Wird eine einzelne Mietrechnung erstattet, betrifft dies nur den Abrechnungszeitraum dieser Rechnung; das Abonnement läuft weiter, solange es nicht gekündigt oder beendet wird. Bei Verstößen gegen diesen Abschnitt, insbesondere bei Umgehung der Schutzfunktionen oder unberechtigter Weitergabe, gelten Abschnitt 3 Absatz 3 und Abschnitt 6 Absatz 3 entsprechend.
Grenzen des Schutzes. Server-Exclusive ist eine zusätzliche Schutzschicht und kein unüberwindbarer Kopierschutz. Technisch bedingt liegt der Lizenzschlüssel in den Lua-Skripten auf dem Server; Angriffe durch Personen mit Zugriff auf einen Server oder durch manipulierte Server lassen sich nicht in jedem Fall verhindern. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass eine Map niemals kopiert, entschlüsselt oder ohne gültige Lizenz betrieben werden kann; dies gilt gegenüber Käufern und Creatorn. Die gesetzlichen Mängelrechte für die vertragsgemäße Funktion der Lizenz auf dem gebundenen Server bleiben unberührt; im Übrigen gilt Abschnitt 14.
10. Bewertungen, Kommentare, Meldungen und Nutzerinhalte
Nutzer können, soweit Funktionen bereitstehen, Bewertungen, Kommentare, Meldungen, Profiltexte, Produkttexte oder andere Inhalte einstellen. Nutzer sind für diese Inhalte selbst verantwortlich.
Unzulässig sind insbesondere rechtswidrige, beleidigende, verleumderische, diskriminierende, betrügerische, irreführende, jugendgefährdende, urheberrechtsverletzende, markenrechtsverletzende, datenschutzwidrige, sicherheitsgefährdende oder spamartige Inhalte.
Wir dürfen Nutzerinhalte prüfen, ausblenden, sperren, löschen oder den Zugriff darauf beschränken, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Rechtsverstoß, einen Verstoß gegen Plattformregeln oder eine Gefährdung der Plattform bestehen. Für Meldungen rechtswidriger Inhalte gelten zusätzlich die Hinweise auf der DSA-Kontaktseite.
11. Pflichten der Nutzer
Nutzer verpflichten sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu verwenden. Verboten sind insbesondere:
- Angriffe auf die Plattform, automatisiertes Scraping außerhalb erlaubter Schnittstellen, Umgehung von Limits oder technische Manipulationen,
- Upload von Malware, Exploits, Backdoors, gestohlenen Dateien oder rechtswidrigen Inhalten,
- Umgehung von Zahlungs-, Lizenz-, Schutz-, Download- oder Prüfmechanismen,
- falsche Identitäts-, Rechte-, Zahlungs- oder Steuerangaben,
- Belästigung, Drohungen, Täuschung, Fake-Bewertungen, Review-Manipulation oder sonstige missbräuchliche Einflussnahme.
12. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten enthält die gesonderte Widerrufsbelehrung.
Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert. Die konkrete Einwilligung wird im Checkout oder vor Bereitstellung des Downloads abgefragt, sofern eine sofortige Bereitstellung erfolgen soll.
Für Server-Exclusive-Einmal-Lizenzen gilt dasselbe. Bei Mietlizenzen erlischt das Widerrufsrecht nicht mit der Bereitstellung des Lizenzpakets; widerruft der Verbraucher innerhalb der Widerrufsfrist, schuldet er nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung Wertersatz für den bis zum Widerruf bereitgestellten Zeitraum.
Gesetzliche Mängelrechte bleiben unberührt.
13. Mängelrechte bei digitalen Produkten
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte. Ist ein digitaler Inhalt mangelhaft, nicht wie vereinbart bereitgestellt oder entspricht er nicht den vertraglich vorausgesetzten Anforderungen, stehen Verbrauchern die gesetzlichen Rechte zu.
Wir können zunächst Nacherfüllung leisten, insbesondere durch erneute Bereitstellung, korrigierte Dateien, Updates, Hinweise zur Installation oder Austausch des Produkts. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie gesetzlich entbehrlich, können Verbraucher nach den gesetzlichen Voraussetzungen weitere Rechte geltend machen.
Gegenüber Unternehmern gelten die gesetzlichen Mängelrechte mit der Maßgabe, dass offensichtliche Mängel unverzüglich nach Bereitstellung mitzuteilen sind. Eine Garantie besteht nur, wenn sie ausdrücklich erklärt wurde.
14. Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang ausdrücklich übernommener Garantien.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Gesellschafter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
15. Creator, Drittinhalte und Plattformprüfung
Creator-Inhalte werden vor Veröffentlichung nach unseren technischen und organisatorischen Möglichkeiten geprüft. Eine Prüfung kann Virenscans, Dateianalysen, Admin-Review, Lizenzplausibilitätsprüfung, Schutzprüfung, Testdownloads und manuelle Sichtung umfassen. Eine Prüfung bedeutet jedoch keine Garantie, dass ein Inhalt frei von Rechtsmängeln, technischen Problemen oder Drittansprüchen ist.
Creator bleiben für die Rechtmäßigkeit, Qualität und Richtigkeit ihrer Inhalte verantwortlich. Für Creator gelten zusätzlich die Creator-Bedingungen.
16. Änderungen der Plattform und dieser AGB
Wir können die Plattform weiterentwickeln, Funktionen ändern, ergänzen oder einstellen, soweit dies für Nutzer zumutbar ist und bestehende vertragliche Rechte nicht unzulässig beeinträchtigt werden.
Änderungen dieser AGB werden Nutzern in geeigneter Weise mitgeteilt, sofern sie laufende Nutzungsverhältnisse betreffen. Widerspricht ein Nutzer einer zulässigen Änderung, können beide Seiten das Nutzungsverhältnis ordentlich beenden. Für bereits abgeschlossene Käufe gelten grundsätzlich die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses einbezogenen Bedingungen, soweit keine zwingenden Gründe eine Änderung erfordern.
17. Laufzeit, Kündigung und Kontolöschung
Das reine Nutzerkonto läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit gelöscht oder zur Löschung angefragt werden. Bestehende gesetzliche Aufbewahrungspflichten, Nachweisinteressen, offene Bestellungen, Streitfälle, Sicherheitslogs und Lizenznachweise können einer sofortigen vollständigen Löschung einzelner Daten entgegenstehen. In solchen Fällen werden Daten gesperrt, eingeschränkt oder anonymisiert, soweit dies rechtlich und technisch möglich ist.
Kostenpflichtige Abonnements (insbesondere BSP-Protection-Pläne, BSP Vault und Server-Exclusive-Mietlizenzen) kann der Verbraucher jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen, soweit nichts Abweichendes vereinbart ist. Die Kündigung ist über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ möglich, die im Fußbereich jeder Seite ständig verfügbar ist und keine Anmeldung voraussetzt, sowie im Konto oder in Textform (etwa per E-Mail an kontakt@bspmarket.de). Den Eingang einer über die Schaltfläche abgegebenen Kündigung bestätigen wir sofort auf der Bestätigungsseite und per E-Mail mit Datum und Uhrzeit sowie dem Zeitpunkt, zu dem der Vertrag endet. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Wir können Nutzerkonten ordentlich mit angemessener Frist kündigen und aus wichtigem Grund fristlos sperren oder beenden, insbesondere bei schwerwiegenden Rechtsverstößen, Zahlungsbetrug, Missbrauch, wiederholten Verstößen gegen Plattformregeln oder Gefährdung der Plattformsicherheit.
18. Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
19. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis unser Sitz, soweit gesetzlich zulässig.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften.
Ein Produkt von Nexthosting, einem Angebot der Friedl & Friedl GbR